klassische

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma Hohenloher Pflanzgefäße e.K.

§ 1 Geltungsbereich

1. Unsere Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

2. Sind unsere Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen einem Unternehmer nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie Anwendung, wenn er sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.

§ 3 Rückgaberecht für Verbraucher

Die gelieferte Ware kann - ohne Angabe von Gründen - innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware kostenlos zurückgegeben werden. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn die Ware an die Hohenloher Pflanzgefäße e.K. rechtzeitig abgesendet wird. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können, genügt die fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb von 14 Tagen per Brief, per E-Mail, per Telefon oder Fax an die unten angegebene Adresse. Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr Hohenloher Pflanzgefäße e.K.. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, wird der Kaufvertrag hinfällig.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei Rückgabe für den Fall, dass die Ware Spuren der Ingebrauchnahme aufweisen sollte, wir Ersatz für die eingetretene Verschlechterung bzw. Wertminderung verlangen müssen. Dies kann dadurch vermieden werden, dass das Produkt lediglich angeschaut und geprüft, jedoch nicht in Gebrauch genommen wird.

Ein Rückgaberecht entfällt in folgenden Fällen: - bei Verträgen über speziell nach den Vorgaben des Kunden angefertigten Waren oder solchen Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager.

2. Die Lieferung unserer Produkte erfolgt gegen 50 % Vorrauskasse. 

3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verlangen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz; ist der Kunde kein Verbraucher, beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

4. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 5 Lieferung, Lieferzeit, Gefahrübergang

1. Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager.

2. Der Kunde kann uns bei Vertragschluss über die Art der Versendung Anweisungen geben. Falls keine Anweisung erfolgt ist, liefern wir entweder durch Spedition, Paket-Dienst oder durch Post- oder Bahnfracht auf Rechnung des Kunden.

3. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

4. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich in angemessenen Umfang beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Krieg, Unruhen, Streik, Betriebsstillegungen bei unseren Lieferanten, unverschuldete Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Unterlieferern oder Transportunternehmen eintreten. Eine Verlängerung der Lieferfrist ist angemessen, soweit sie 2 Wochen nicht überschreitet; für eine darüber hinausgehende Fristverlängerung bedarf es der Zustimmung des Kunden. Die vorgezeichneten Umstände haben wir auch dann nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs eintreten.

5. Teillieferungen sind zulässig. Dies gilt nicht, wenn eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde oder die Teillieferung bei verständiger Abwägung der beiderseitigen Interessen dem Kunden unzumutbar ist. Abrufe und Spezifikationen von Teillieferungen sind in möglichst gleichen Zeiträumen und Mengen so rechtzeitig vorzunehmen, dass eine ordnungsgemäße Lieferung innerhalb der Lieferfristen möglich ist. Wird nicht oder nicht rechtzeitig abgerufen oder spezifiziert, sind wir nach erfolgloser angemessener Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Haftung, Schadensersatz

1. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2. Weitergehende als die in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Gewährleistung- und Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Mangelfolgeschäden, ausgebliebene Einsparungen, Vermögensschäden wegen Ansprüche Dritter oder sonstiger Folgeschäden sind ausgeschlossen, soweit nicht insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Garantie oder in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

3. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen, die durch unsere gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmern und Erfüllungsgehilfen erfolgen.

4. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 7 Rücktrittsrecht bei sonstigen Pflichtverletzungen

Bei einer Pflichtverletzung, die nicht in der Lieferung einer mangelhaften Ware besteht, ist der Kunde zum Rücktritt nur berechtigt, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Abweichende Regelungen in diesem Vertrag bleiben hiervon unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche vor.

2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware nach Fristsetzung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

§ 9 Schutzrechte

1. Erfolgen Lieferungen nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben des Kunden, trägt der Kunde die Verantwortung dafür, dass durch die Ausführung des Auftrages keine Schutzrechte verletzt werden. Etwaig erforderliche Zustimmungen und Erlaubnisse hat der Kunde auf seine Kosten einzuholen. Im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte wegen Verletzung von Schutzrechten hat uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.

2. Eine Verletzung von Schutzrechten des Kunden durch Benutzung einer Zeichnung oder sonstigen Angaben zu einem sonstigen Zeitpunkt und/oder durch Ausführung für andere Zwecke als im Interesse des Kunden brauchen wir uns nur entgegenhalten zu lassen, wenn uns der Kunde bei der Überlassung der Zeichnungen oder anlässlich der sonstigen Angaben auf das Bestehen der Schutzrechte unter näherer Bezeichnung hingewiesen hat.

3. An den von uns vorgelegten oder dem Kunden überlassenen Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen oder sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung bzw. Erlaubnis des Urhebers nicht vervielfältigt, veröffentlicht, geändert oder für einen anderen als den vereinbarten Zweck verwendet werden.

§ 10 Übertragung von Rechten

Die Übertragung von Rechten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag ist ausgeschlossen.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Kupferzell. Gerichtsstand für Kaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist am Sitz der Hohenloher-Pflanzgefäße e.K.(Kupferzell).

§ 12 Speicherung von Daten

Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, werden wir die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen. Die Daten des Kunden werden in dem Umfang, der zur Erfüllung des Bestellauftrages erforderlich ist, unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Datenschutzgesetze gespeichert und zum Zweck der Vertragserfüllung an den jeweiligen Spediteur bzw. die von uns mit der Abwicklung des Bestellauftrages betrauten Erfüllungsgehilfen übermittelt. Wir werden die Weisungen des Kunden beachten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen. Die Kundendaten (Adresse und Bestelldaten) werden in unserer EDV gespeichert.

§ 13 Geltung deutschen Rechts

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 2. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Kupferzell, den20.10.2008

Hohenloher-Pflanzgefäße e.K.

Panoramastr. 27                                  

74635 Kupferzell                                 

Telefon: +49(0)7944-942-638       www.hohenloher-pflanzgefaesse.de

Telefax: +49(0)7944-942-642       E-mail: info@hohenloher-pflanzgefaesse.de

 

 

Hohenloher Pflanzgefäße e.K.
Untere Vorstadt 14
74635 Kupferzell

Tel.-Nr.: 07944/942 638
Fax Nr.: 07944/942 642

Öffnungszeiten:
Montag Ruhezeit
Dienstag - Freitag 9.00 - 18.00 Uhr
Samstag               9.00 - 13.00 Uhr

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